SPD und die GroKo: Was die Basis über die Koalitionsverhandlungen denkt

Blogbeitrag von Maurice Winkler

Zur ersten Stadtbezirkssitzung im Jahr 2018 war ein Thema ganz zentral: Der Beschluss des Bundesparteitags über die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Was die Basis über die GroKo denkt

Carina Gödecke eröffnete den Abend und begrüßte die zahlreich anwesenden Mitglieder. Sofort danach wurde über den Beschluss des Bundesparteitags am 21. Januar 2018 in Bonn diskutiert. Dort hatte die Delegierten entschieden, in Koalitionsgespräche mit der Union einzutreten. Zu Gast war Jan Bühlbecker aus Bochum-Wattenscheid. Jan ist ein junges und engagiertes SPD- und Juso-Mitglied. Er berichtete über seine kritischen Positionen zu den Koalitionsverhandlungen. „Die SPD macht sich klein und schade damit der progressive Haltung der SPD“, sagte Jan über die grundsätzliche Haltung der SPD-Parteiführung. Caroline Ströttchen aus unserem Stadtbezirk Bochum Ost war Delegierte beim Bundesparteitag. Sie berichtete ebenfalls über eine angespannte Stimmung, sprach aber auch von einer konstruktiven und guten Debatte während des Parteitages. Der Vorsitzende der Jusos Bochum, Martin Schottek, äußerte sich ebenfalls im Stadtbezirk. Martin vertrat die Meinung, dass man die Sache auf dem Bundesparteitag hätte beenden sollen, um nicht eine ganze Generation an Wähler bei einer neuen Großen Koalition zu verlieren. Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stehen viele Mitglieder der SPD im Bochumer Osten sehr skeptisch gegenüber. Einige Mitglieder wirkten auf mich sehr unsicher und besorgt über die jetzige Situation, sodass sie aus diesem Grunde für eine neue Große Koalition bereit sind. Insgesamt ist die Situation der SPD nicht einfach und nicht berechenbar. Es liegt eine große Verantwortung auf den Mitgliedern unserer Partei, wie die Zukunft der SPD aussehen soll.

Das denke ich über die große Koalition

Die Erneuerung der SPD muss vorangetrieben werden, ob mit oder ohne große Koalition. Dennoch werden meiner Meinung nach keine großen progressiven Programme und Projekte, die wir in unserem SPD-Parteiprogramm hatten, mit der Union durchsetzbar sein. Als Beispiel sei hier die Bürgerversicherung genannt. Zudem muss die Partei aber auch wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen, was mit einem Zickzack-Kurs der Parteiführung nicht gelingen kann. Diese Meinungen bekräftigten auch anderen Genossinnen und Genossen während der Stadtbezirkssitzung. Man müsse ebenfalls alte und neue Mitglieder zurückgewinnen, um wieder Wahlen zu gewinnen.

Aussprache auf dem Parteitag der SPD Bochum

Der Parteitag der SPD Bochum 05.02.2018 wurde angekündigt. Sollten die Koalitionsverhandlungen wie geplant am kommenden Sonntag zu Ende gehen, werden wir intensiv über die Ergebnisse diskutieren. Aber auch falls nicht: Wir haben ja schon im November den Beschluss gefasst, dass wir als SPD Bochum gegen eine erneute große Koalition sind.


Autor: Maurice Winkler

Maurice ist Juso und aktives Mitglied im Ortsverein Langendreer

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