Barrierefreie Wahllokale: "Zeit bis zu den nächsten Wahlen nutzen"

Veröffentlicht am 11.10.2017 in Ratsfraktion

Erst 2019 finden wieder Wahlen statt. Die SPD-Fraktion im Bochumer Stadtrat regt an, die Zeit bis dahin zu nutzen und dafür zu sorgen, dass dann alle Wahllokale in Bochum barrierefrei sind. Dafür will die SPD zunächst klären lassen, wo es zuletzt Probleme zum Beispiel für Menschen mit Gehbehinderungen gab, welche Wahllokale nicht barrierefrei sind und worin die häufigsten Gründe dafür liegen. Hier und da reichen kleine Rampen. Manchmal muss vielleicht ein anderes Wahllokal gefunden werden, so die Einschätzung der SPD-Ratsfraktion. Sie will jetzt mit einer Anfrage das Thema auf den Weg bringen.

Hier der Antrag der SPD-Ratsfraktion als PDF