Aktuelles

 

15.11.2017 in Landespolitik

Landesregierung halbiert Zuschuss für Sozialticket

 

Die CDU-geführte Landesregierung hat angekündigt, den Zuschuss für die Sozialtickets stark reduzieren zu wollen. Bis 2019 wollen CDU und FDP den Zuschuss laut Medienberichten sogar halbieren.

"Konsequenz wäre ein stark verteuertes Ticket. Das ist unsozial und für die Betroffenen unerträglich", kommentiert Gaby Schäfer, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Ebenso unzumutbar wäre es, von den Verkehrsbetrieben und letztlich den Kommunen zu verlangen, für das Land einzuspringen, so Gaby Schäfer.

Hier die Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

 

 

09.11.2017 in Bezirksvertretung

SPD äußert Unverständnis über Verzug bei Kanalsanierung in der Mansfelder Straße

 

 

Die Kanalsanierung in der Mansfelder Straße wird sich erneut um Wochen verzögern. Mit großem Unverständnis auf diese Nachricht reagierten SPD-Ratsmitglied Jonathan Ströttchen und der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Ost, Dirk Meyer: „Im Mai kam es zu einem Tagesbruch. Nach Untersuchung und Schadensfeststellung hat der Rat der Stadt Bochum noch vor der Sommerpause die zur Sanierung benötigten 680.000 Euro zur Verfügung gestellt. Damals hieß es, die Maßnahme solle im August beginnen. Nach aktuellem Stand verschiebt sich der Baubeginn nun bis ins nächste Jahr. Das ist nicht mehr nachvollziehbar.“

 

08.11.2017 in Unterbezirk

Die SPD Bochum zum 9. November: Mahnung und Verpflichtung zugleich

 

Der 9. November ist kein Tag wie jeder andere. Der 9. November ist unauslöschlich mit der
Reichsprogromnacht im Jahre 1938 verbunden. Vor dem Grauen, welches an diesem Tag
und der sich anschließenden Nacht im Jahre 1938 seinen ersten entsetzlichen Höhepunkt
fand, fällt es schwer gleichzeitig an diesem Tag zugleich der Freude Ausdruck zu geben, die
das Ausrufen der Weimarer Republik im Jahre 1918 und der Fall der Mauer im Jahre 1989
ausgelöst haben. Die Ereignisse im Jahre 1938 sowie das Wissen um die Jahre danach bis
zum 8. Mai 1945 lassen es zwingend geboten sein, sich diese in Erinnerung zu rufen.

16.10.2017 in Stadtverband

SPD Bochum Ost ehrt ihre Jubilare für langjährige Mitgliedschaft

 

40 Jahre sind Heinz-Martin Dirks, Hans Juergen Karras, Heinz Eberle, Manfred Seidler, und Horst Steinker nun schon Sozialdemokraten. Für ihre langjährige Treue und Verbundenheit wurden sie gemeinsam mit Marlies Kühlborn und Manfred Vierling (beide 25 Jahre) von der SPD Bochum Ost in Annes Café geehrt. Als Festredner nahm Oberbürgermeister Thomas Eiskirch an der Ehrung teil und überreichte den Jubilaren ihre Urkunden.

 

11.10.2017 in Ratsfraktion

Barrierefreie Wahllokale: "Zeit bis zu den nächsten Wahlen nutzen"

 

Erst 2019 finden wieder Wahlen statt. Die SPD-Fraktion im Bochumer Stadtrat regt an, die Zeit bis dahin zu nutzen und dafür zu sorgen, dass dann alle Wahllokale in Bochum barrierefrei sind. Dafür will die SPD zunächst klären lassen, wo es zuletzt Probleme zum Beispiel für Menschen mit Gehbehinderungen gab, welche Wahllokale nicht barrierefrei sind und worin die häufigsten Gründe dafür liegen. Hier und da reichen kleine Rampen. Manchmal muss vielleicht ein anderes Wahllokal gefunden werden, so die Einschätzung der SPD-Ratsfraktion. Sie will jetzt mit einer Anfrage das Thema auf den Weg bringen.

Hier der Antrag der SPD-Ratsfraktion als PDF